Mobilfunk-Korruptionsskandal: Indisches Gericht annulliert Lizenzen

Neuausschreibung angeordnet

Im Korruptionsskandal um die Vergabe von Mobilfunklizenzen in Indien hat das Oberste Gericht am Donnerstag alle im Jahr 2008 erteilten Genehmigungen annulliert und eine Neuausschreibung angeordnet. Wie die Nachrichtenagentur IANS berichtete, verlief die Lizenzvergabe an mehrere Unternehmen nach Ansicht der Richter in Neu Delhi “willkürlich und verfassungswidrig”.

Dem damaligen Telekommunikationsminister A. Raja wird vorgeworfen, die Lizenzen unter Wert verscherbelt und dafür von den Firmen Schmiergelder kassiert zu haben. Nach offiziellen Schätzungen sollen dem Staat dadurch bis zu 30 Mrd. Euro entgangen sein
.

Noch für vier Monate gültig

Nach dem Urteil der Richter bleiben die insgesamt 122 erteilten Mobilfunklizenzen noch für vier Monate gültig. Die Behörden sollten in dieser Zeit eine neuerliche Ausschreibung sowie die anschließende Auktion und Neuvergabe vorbereiten. Der indische Mobilfunkmarkt ist stark regionalisiert und in Sektoren unterteilt.

Ex-Minister Raja steht seit November vergangenen Jahres vor einem Sondergericht. Weitere Personen und mehrere Firmen sind angeklagt. Wegen des Mobilfunkskandals und nach weiteren Korruptionsvorwürfen steht die indische Regierung erheblich unter Druck.

(APA)