Große Regierungsumbildung in Indien

Der indische Premier Manmohan Singh hat seine Regierung umgebildet. Von den 30 Ministerposten wurden sieben neu besetzt. Außerdem legten 15 neue Staatsminister am Sonntag ihren Amtseid ab.

Das neue Kabinett sei “eine Mischung aus Jugend und Erfahrung”, sagte Singh am Sonntag nach der Vereidigung der neuen Minister im Präsidentenpalast in Neu Delhi. Er hoffe, dass dies die letzte Regierungsumbildung in dieser Amtsperiode sei
. Von den 30 Ministerposten wurden sieben neu besetzt, darunter die für Justiz, Bahn und Tourismus.

Mit der Umbildung bereitet sich die regierende Kongresspartei auf die anstehenden 17 Regionalwahlen und die landesweiten Wahlen im Jahr 2014 vor. Politische Beobachter vermuten, dass die Neugestaltung ein Versuch ist, das Image der Partei aufzupolieren. In den vergangenen Jahren waren Regierungsmitglieder immer wieder in Finanzskandale verstrickt. Sie werden wegen mangelnder Reformen auch dafür verantwortlich gemacht, dass sich das Wachstum Indiens abschwächt.

Direkt vor der Regierungsumbildung hatten sieben Minister um ihre Entlassung gebeten. Einige von ihnen sagten, sie würden ihre Energie nun in die Arbeit der Partei investieren. Es wird erwartet, dass sich die Partei demnächst neu aufstellt.

(APA)

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von

Wolfgang Bergthaler

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